Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – KI Agentur

Geltungsbereich: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der eCommerceBrains Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) („Auftragnehmerin“) und ihren Auftraggebern („Kunden“), sofern diese Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind. Die AGB gelten ausschließlich für Dienstleistungen im Bereich Künstliche Intelligenz, Digitalisierung und damit verbundene Beratungs-, Analyse- und Entwicklungsleistungen.

1. Vertragsgegenstand und Vertragsschluss

• Der Vertrag zwischen Auftragnehmerin und Kunde kommt ausschließlich durch schriftliche Bestätigung eines individuellen Kostenvoranschlags zustande.
• Alle Verträge werden als Dienstverträge nach §§ 611 ff. BGB geschlossen, es besteht keine Verpflichtung zur Herbeiführung eines bestimmten Erfolgs (kein Werkvertrag).
• Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

2. Leistungsumfang & Mitwirkungspflichten

• Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der schriftlichen Vereinbarung.
• Die Auftragnehmerin erbringt Dienstleistungen wie KI-Beratung, Datenanalyse, Prozessberatung, Entwicklung, Workshops und individuelle Digitalisierungskonzepte.
• Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Auftragsdurchführung notwendigen Informationen, Zugänge und Unterlagen rechtzeitig und vollständig bereitzustellen.
• Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, kann die Auftragnehmerin die Leistung verweigern oder den Zeitplan entsprechend anpassen. Eventuelle Mehrkosten trägt der Kunde.

3. Vergütung & Zahlungsbedingungen

• Die Abrechnung erfolgt minutengenau nach tatsächlich angefallenem Zeitaufwand auf Basis der im Angebot vereinbarten Stundensätze, zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
• Die Rechnungsstellung erfolgt jeweils innerhalb der ersten vier Werktage des Folgemonats für alle bis dahin erbrachten Leistungen.
• Der Rechnungsbetrag ist bis zum Ende des Monats nach Zugang der Rechnung ohne Abzug fällig.
• Kosten für vom Kunden gewünschte oder erforderliche Fremdleistungen (z. B. Tools, APIs, Drittsoftware), sowie An- und Abreise, Spesen und ggf. Übernachtung werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt.

4. Leistungszeit & Fristen

• Termine und Lieferzeiten sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, sie wurden schriftlich als verbindlich vereinbart.
• Die Einhaltung von Terminen setzt die rechtzeitige Mitwirkung des Kunden voraus.

5. Nutzungsrechte & Referenzen

• Die Auftragnehmerin behält alle Rechte an Konzepten, KI-Modellen, Software, Analysen und sonstigen Arbeitsergebnissen, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart.
• Der Kunde erhält ein einfaches, unbeschränktes Nutzungsrecht an den im Rahmen des Projekts erbrachten Leistungen; eine Übertragung der Rechte erfolgt nur gegen gesonderte Vergütung und auf schriftlichen Antrag.
• Die Auftragnehmerin ist berechtigt, den Kunden und die Zusammenarbeit als Referenz anzugeben, sofern der Kunde nicht ausdrücklich widerspricht.

6. Haftung

• Die Auftragnehmerin haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust, fehlerhafte KI-Ergebnisse oder sonstige mittelbare Schäden besteht keine Haftung.
• Die Haftung für Schäden, die durch höhere Gewalt, volatile Märkte, rechtliche oder technische Veränderungen oder sonstige unvorhersehbare Ereignisse eintreten, ist ausgeschlossen.
• Eine Haftung für den Erfolg oder die Fehlerfreiheit von KI-Modellen, Datenanalysen oder sonstigen Dienstleistungen ist ausdrücklich ausgeschlossen, da die Leistungen auf dem jeweils aktuellen Stand von Technik und Wissenschaft basieren.

7. Datenschutz & Vertraulichkeit

• Beide Parteien verpflichten sich zur gegenseitigen Wahrung der Vertraulichkeit sämtlicher im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten Informationen.
• Für die Verarbeitung personenbezogener Daten wird – falls erforderlich – eine gesonderte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AVV) nach DSGVO individuell geschlossen.

8. Vertragsdauer & Kündigung

• Es besteht keine Mindestvertragslaufzeit und keine Vertragsbindung. Die Kündigung ist von beiden Seiten mit einer Frist von zwei Wochen möglich.
• Bereits erbrachte Leistungen und angefallene Kosten werden bis zum Vertragsende abgerechnet.

9. Schlussbestimmungen

• Ergänzungen und Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
• Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
• Gerichtsstand ist Köln.
• Sofern einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sind oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Juni 2025.