Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Juli 2026

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der eCommerceBrains Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) (nachfolgend: „Auftragnehmerin“) und ihren Auftraggebern (nachfolgend: „Kunde“), die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind.

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten ausschließlich für Dienstleistungen im Bereich Künstliche Intelligenz, Digitalisierung sowie damit verbundene Beratungs-, Analyse-, Schulungs- und Entwicklungsleistungen. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, die Auftragnehmerin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand und Vertragsschluss

Vertragsgegenstand sind Dienstleistungen, die individuell je nach Auftrag vereinbart werden. Hierzu zählen insbesondere:

• KI-Strategie- und Implementierungsberatung
• Analyse und Bewertung von KI-Potenzialen im Unternehmen
• Entwicklung und Integration von KI-Anwendungen und -Schnittstellen
• Schulungen und Workshops zu KI-Themen
• Laufende KI-Optimierung und Betreuung

Ein Vertrag kommt ausschließlich durch schriftliche Bestätigung (E-Mail genügt) eines individuellen Angebots durch die Auftragnehmerin zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

§ 3 Angebote und Preise

Angebote der Auftragnehmerin sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich eine Bindungsfrist angegeben ist. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Reisekosten und Spesen werden nach tatsächlichem Aufwand gemäß Absprache gesondert berechnet.

§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern im Angebot nicht anders vereinbart. Bei Projekten ab einem Gesamtvolumen von 3.000 EUR netto ist eine Anzahlung von 40 % des Auftragswertes bei Vertragsschluss fällig.

Bei Zahlungsverzug ist die Auftragnehmerin berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB) zu berechnen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.

§ 5 Leistungserbringung und Mitwirkung

Die Auftragnehmerin erbringt Leistungen als Dienstvertrag nach §§ 611 ff. BGB. Es besteht keine Verpflichtung zur Herbeiführung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges, sofern nicht ausdrücklich ein Werkvertrag vereinbart wurde.

Der Kunde ist verpflichtet, die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Unterlagen rechtzeitig und vollständig bereitzustellen. Verzögerungen, die durch unterlassene oder unvollständige Mitwirkung entstehen, gehen nicht zu Lasten der Auftragnehmerin. Die Auftragnehmerin ist berechtigt, vereinbarte Fristen entsprechend anzupassen.

§ 6 Vertraulichkeit und Datenschutz

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei streng vertraulich zu behandeln und nur zur Durchführung des jeweiligen Auftrags zu verwenden. Diese Pflicht besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO. Soweit eine Auftragsverarbeitung personenbezogener Daten des Kunden erforderlich ist, wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) abgeschlossen.

§ 7 Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

Mit vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeitsergebnissen für den vereinbarten Verwendungszweck. Alle sonstigen Rechte, insbesondere an Methoden, Tools, Vorlagen und Know-how der Auftragnehmerin, verbleiben bei der Auftragnehmerin.

Der Kunde räumt der Auftragnehmerin das Recht ein, auf die Zusammenarbeit als Referenz hinzuweisen, sofern der Kunde nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

Die Auftragnehmerin haftet für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Auftragnehmerin nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens, begrenzt auf den Nettowert des jeweiligen Auftrags. Die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei zwingender gesetzlicher Haftung.

Da KI-Systeme naturgemäß keine fehlerfreien Ergebnisse garantieren können, liegt es in der Verantwortung des Kunden, KI-Ausgaben auf ihre Richtigkeit und Verwendbarkeit zu prüfen, bevor er sie einsetzt. Die Auftragnehmerin übernimmt keine Haftung für Entscheidungen, die auf Basis von KI-generierten Inhalten getroffen werden.

§ 9 Kündigung und Vertragsende

Laufende Betreuungsverträge können von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Bei Kündigung bereits begonnener Projekte sind die bis zum Kündigungszeitpunkt erbrachten Leistungen nach Aufwand zu vergüten.

§ 10 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Köln, sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, eine unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.